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Zensursula Internetsperren gekippt


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http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,755299,00.html

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte die Entscheidung gegen die Sperren. Es gebe Erfolge beim Löschen - der nun eingeschlagene Weg der Koalition sei daher richtig. "Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent", sagte sie.

Komisch, das wurde schon im Vorfeld von dem Zensurgesetz von NGOs nachgewiesen. Wenn das BKA nachfragt, ist das natürlich noch besser. Darüber fällt natürlich kein Wort. Deppen@work.

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Ich mein, dass ein Politiker Detailkompetenz haben muss ist so eine Frage. Ich würde sie spontan verneinen - schon allein deswegen, weil wir sonst keine Politiker mehr hätten oO (Obwohl... der Rösler is doch Humanmediziner? Aber kennt halt auch nur eine Seite der Wahrheit, die Krankenkassenseite kennt er auch wieder nur vom HörenSagen...)

Die größte Schwäche unserer Politiker ist zu glauben, sie wüssten etwas. Wenn sie sich eingestehen würden, dass sie eigentlich keine Ahnung haben und nur koordinieren, würde sie das stärken.

Was interessiert mich, ob ein Politiker weiss, wozu irgendwas gut ist. Was ich gerne hätte, wär ein Politiker, der Entscheidungen aufgrund von guter Beratung treffen kann. Und sich dann mit entsprechend guten Beratern umgibt :P

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Sie folgen leider zu oft Lobbyeingebungen aus parteipolitischen Gründen oder handeln Aufgrund aktueller Gegebenheiten wild aktionistisch, um vermeintlich Stimmen zu retten. Bestes aktuelles Beispiel ist der Atomaustiegaustieg und nun der Ausstieg daraus. Nur der war nun doch zu offensichtlich, so das sie damit nicht nur mit einem blauen Auge weggekommen sind.

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